Kommunalwahlen in Bayern: Wie wähle ich richtig?!

Am 15. März wählt Bayern neue kommunale Gremien. Stadt- und Gemeinderäte und Kreistage werden neu besetzt, Bürgermeister/innen und Landräte/innen stehen ebenfalls zur Wahl. Dabei können die Kommunalwahlen ganz schön tricky sein und manch einem vergeht vielleicht schon beim Anblick der riesigen Stimmzettel die Lust an der demokratischen Mitbestimmung. Hier ein kleiner Leitfaden für die anstehenden Wahlen!

Allgemeine Daten und Fakten zur Kommunalwahl 2020

Alle sechs Jahre stehen die Kommunalwahlen an, zuletzt im März 2014. Falls nötig kommt es vierzehn Tage nach dem Wahltermin noch zu Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratskandidierenden. In Bayern wählen 71 Landkreise und 2056 Städte, Märkte und Gemeinden ihre Vertreter für Kreistag, Stadt-, Markt- oder Gemeinderat. Insgesamt sind knapp 40.000 Mandate zu vergeben.

Grundsätzlich hat jede/r Wahlberechtigte so viele Stimmen zu vergeben, wie das jeweilige Gremium Sitze hat. Gemeinde- und Stadträte haben zwischen acht und 70 Sitze, abhängig von der Einwohnerzahl. Im Kreistag sind es zwischen 50 und 70 Sitze, je nach Größe des Landkreises. Also müssen die Wählenden im schlimmsten Fall achtzig Kreuzchen machen?

Stimmzettel und Stimmvergabe

Die Gesamtzahl der Kreuzchen darf nicht überschritten werden, sonst ist die Wahl ungültig. Man muss also gut nachzählen! Bis zu vier Wahlzettel erhält jede/r Wähler/in, die Vorschläge für Bürgermeister/in passen dabei meist auf eine DIN A4-Seite, Kreisratslisten sind hingegen tapetenartige Pamphlete. Da kann man schnell den Überblick verlieren. Wer übrigens weniger Kreuzchen macht, hat nichts zu befürchten, außer dass Stimmen verloren gehen. Um dem vorzubeugen, kann man neben den Kreuzchen für einzelne Bewerber/innen sicherheitshalber auch noch die Liste komplett ankreuzen. Dann werden die restlichen Stimmen von oben nach unten verteilt.

Briefwahl oder Stimmabgabe im Wahllokal

Wie bei jeder Wahl stehen den Wählenden sowohl Briefwahl als auch die persönliche Stimmabgabe im Wahllokal zur Verfügung. Gerade bei der Kommunalwahl macht Briefwählen wirklich Sinn, weil die Stimmzettel auch schnell mal den Küchentisch überragen. Mit der Wahlbenachrichtigung verbunden ist auch die Möglichkeit die Briefwahlunterlagen anzufordern. Die Unterlagen kommen dann per Post ins Haus und können unentgeltlich auch wieder an die zuständige Gemeinde zurückgesendet werden. Den Stimmzetteln liegt auch eine anschauliche Beschreibung bei, wie die einzelnen Bögen in das Kuvert gesteckt werden müssen. Zur Briefwahl gehört auch eine Erklärung, in der bestätigt wird, dass die Stimmabgabe persönlich und ohne Beeinflussung von außen geschehen ist.

Für die Wahl im Wahllokal ist die Wahlbenachrichtigung und ein Lichtbildausweis mitzubringen. Der Ort der persönlichen Stimmabgabe steht auf der Benachrichtigung drauf. Dort hat man am Wahltag die Möglichkeit seine Kreuzchen in der Wahlkabine zu setzen und die Wahlunterlagen an Ort und Stelle in die Urne zu werfen.

Parteien, Listen und Kandidaten

Welche Parteien zur Wahl antreten und wie viele und welche Kandidat/innen sie dafür aufgestellt haben, ist lokal recht unterschiedlich. Nicht alle aus der Bundespolitik bekannten Parteien haben in allen Kreisen und Gemeinden Ortsvereine und Vertreter, die Listen organisieren und Kandidat/innen benennen. Dafür gibt es oftmals recht kuriose Kleinparteien, die in größeren Wahlen an der 5%-Hürde scheitern und deshalb nie namentlich in Erscheinung treten. Kleinere Parteien bilden oft Listengemeinschaften, außerdem sind auf vielen Listen auch Parteilose zugelassen. Damit alle Wahlberechtigten sich ein Bild von den Kandidat/innen und den programmatischen Schwerpunkten machen können, halten die Parteien und Listengemeinschaften in den Wochen vor der Wahl Veranstaltungen ab. Wahlwerbung flattert in die Briefkästen und die örtliche Presse berichtet. Den Wildwuchs an Plakaten haben viele Kommunen inzwischen durch Plakatierverordnungen eingedämmt, sie stellen Ständer auf und nur auf diesen ausgewiesenen Flächen darf Wahlwerbung plakatiert werden.

Demokratie lebt von Beteiligung

Über Politikverdrossenheit hört und liest man deutschlandweit immer häufiger. Die Bürgerinnen und Bürger hätten das Vertrauen in die Politik verloren und würden Wahlen ignorieren oder Protest wählen. Gleichwohl zeigen vor allem jüngere Generationen jetzt aber wieder mehr Interesse an politischen Zusammenhängen und engagieren sich. Unsere Demokratie braucht die Beteiligung. Oft bekommt man zu hören: „Meine Stimme ändert sowieso nichts…“, dazu muss man sagen: Ja, Gott sei Dank. Denn eine Gesellschaftsform, in der einer allein bestimmen und gestalten kann, nennt sich Diktatur. Oder absolutistische Monarchie. Und beides dürfte aus historischer Erfahrung nicht mehr erstrebenswert sein. Tatsächlich zählt die einzelne Stimme aber sehr viel, sie gibt – addiert mit vielen anderen – die Richtung vor, die unsere Politik nimmt. So wirkt das Kleine auf das Große. Kommunalwahlen geben jeder und jedem Einzelnen die Chance für sich ganz konkret und in der eigenen Umgebung für Veränderung zu sorgen. Deshalb: Lebt die Demokratie! Geht wählen!